Am 8. Mai auf die Straße gegen Aufrüstung und Rechtsruck!

Vor 79 Jahren, am achten Mai 1945, wurde das Nazi-Regime von der Roten Armee vernichtend geschlagen und der faschistischen Terrorherrschaft in Deutschland vorerst ein Ende bereitet.

Der achte Mai ist daher ein Tag für uns zum Feiern, aber vor allem ist er ein Tag zu kämpfen. Während das Hitler-Regime zwar entmachtet wurde, blieb die Gesellschaftsordnung die es hervorgebracht hatte, unangetastet. Vor allem in Westdeutschland kamen viele Verbrecher:innen ungestraft davon. Konzerne die aktiv an den Vernichtungskriegen der Nazis und dem Holocaust beteiligt waren, wie Bayer und ThyssenKrupp, vergrößern noch heute den Reichtum, den sie durch diese Verbrechen angehäuft haben. Der westdeutsche Staatsapparat und die heutige BRD wurden durch und durch mit alten Nazis besetzt und vor allem in den Geheimdiensten, der Bundeswehr und der NATO konnten NSDAP-Kader:innen ihre Karriere fortsetzen.

Auch heute setzt sich diese Linie fort. Rechte Netzwerke in Polizei und Militär wachsen und die AfD fährt Rekordergebnisse ein. Anfang des Jahres wurde mit dem Bekanntwerden der Deportationspläne der AfD der faschistische Charakter der Partei auch für die letzten Zweifler offengelegt. Trotz der großen Protestbewegung bereiten sie sich auf weitere Offensiven vor. Es gilt also, den Widerstand zu verstärken und sich langfristig gegen die AfD zu organisieren.

Gleichzeitig rücken auch alle parlamentarische Parteien und der bürgerliche Staatsapparat weiter nach Rechts. Die deutschen Kriegsvorbereitungen sind neben den Waffenlieferungen und der Aggression nach außen auch mit steigender Repression nach Innen verbunden – ihre „wehrhafte Demokratie“ ist letztlich nichts anderes.

Der Achte Mai ist für uns also nicht nur ein Anlass die Faschist:innen zu konfrontieren, sondern auch die eigene Bewegung gegen Repression und Krieg aufzubauen. Der Faschismus wird nicht durch Zugeständnisse, sondern nur durch den konsequenten Kampf verhindert.

Deshalb: Am achten Mai auf die Straße!