Vom 11. bis 23. Juni hat in Deutschland das größte Militärmanöver seit Gründung der NATO stattgefunden. Außer Meldungen über möglicherweise eingeschränkten Flugverkehr haben wir davon wenig mitbekommen. Aber was bedeuteten diese Übungen wirklich?
Verteidigung?
Laut Politiker:innen soll die Übung den Fall eines Angriffs auf deutschem Boden erproben. Deutschland wolle fähig sein, sich im Zweifelsfall verteidigen zu können. Erprobt wurde ein Angriff aus dem Osten.
Damit soll weiter das Märchen aufrecht erhalten werden, dass es sich bei dem NATO-Bündnis um ein reines Verteidigungsbündnis halte, wie es Politiker:innen und NATO-Sprecher gerne betonen. Dabei wird die Verantwortung für Kriege auf andere Staaten geschoben. Die Ursache seien „größenwahnsinnige“ Politiker:innen aus Russland oder China, die impulsiv die Welt erobern wollen.
Bei genauerem hinschauen, wird jedoch schnell klar, dass es sich bei diesen Aussagen nur um inhaltslose Propaganda handelt. Denn imperialistische Kriege werden auf keiner Seite einfach wegen verrückt gewordener Politiker:innen angezettelt.
Oder Angriffskrieg?
Einsätze wie im Kosovo, Irak oder in Afghanistan zeigen außerdem, dass das NATO-Bündnis genau wie andere imperialistische Staaten und Bündnisse die eigenen Kräfte ebenso dazu verwendet, seine imperialistischen Interessen durchzusetzen. In Afghanistan hat sich gezeigt, dass es keineswegs um Stabilität und Sicherheit ging, sondern um wertvolle Mineralien und die geostrategisch wichtige Lage in Westasien.
Auch in den osteuropäischen Balkanstaaten, welche der wichtigste Einflussbereich des deutschen Imperialismus sind, stellt die bis heute andauernde Präsenz der Bundeswehr ein wichtiges Druckmittel dar. Denn die sonst so oft genutzte wirtschaftliche Erpressung kommt regelmäßig an seine Grenzen.
Seit dem Ukrainekrieg wird von Russland als alleiniger „böser Aggressor“ gesprochen. Doch auch dort zeigt sich, dass die NATO ein Kriegsbündnis ist und der imperialistische Konflikt zwischen NATO und Russland um den Einfluss in der Ukraine bereits seit Jahren geführt wurde. Die Durchführung der Militärübung, die bereits seit 2018 geplant wurde, verdeutlicht dies umso mehr. Denn es ist die Möglichkeit des westlichen Bündnisses, das klare Signal an Russland zu senden, im Fall der Fälle auf einen Krieg vorbereitet zu sein.
Für wen kämpfen die NATO-Staaten?
Anhand der Beispiele wird auch schnell sichtbar, dass es sich bei den Einsätzen keineswegs um die Interessen von uns Arbeiter:innen und Jugendlichen handelt. Denn weder wir, noch die afghanischen -, russischen -, oder ukrainischen Arbeiter:innen haben ein Interesse an diesen Kriegen. Die NATO-Staaten wollen also vor allem eins verteidigen: ihre erwirtschafteten Profite.
Auf die Frage, wie viel das Manöver gekostet hat, schweigt die Bundeswehr geflissentlich, denn schließlich sind es unsere Gelder, die in die Bundeswehr und das NATO-Bündnis fließen. Am letzten Tag der Übung gab es lobende Worte von Regierungschefs und NATO-Sprechern, die die Übung als erfolgreich auswerteten.
Was heißt das für uns?
Mit dem Manöver will sich das westliche Bündnis also noch spezifischer auf Kriegsmöglichkeiten vorbereiten, um ihre Interessen auch militärisch durchsetzen zu können. Für uns bedeutet das, dass wir noch stärker gegen die Kriegstreiberei vorgehen müssen. Denn weder die Bundeswehr noch die NATO werden uns Frieden bringen.
Wir sollten also selbst für unsere Interessen kämpfen und uns organisieren. Denn nur gemeinsam, als Jugendliche, Frauen und Arbeiter:innen können wir diesen Entwicklungen etwas entgegensetzen!
