Am 24.09. wird wieder einmal zum globalen Klimastreik aufgerufen. Die am 26.09. folgende Bundestagswahl wird von großen Teilen der FFF Bewegung als Klimawahl propagiert und somit im Fokus der Proteste stehen.
Die Internationale Jugend war von Beginn an der Bewegung beteiligt und wir werden auch dieses Mal lautstark beim Klimastreik dabei sein. Dabei ist unser Slogan, im Unterschied zu anderen Teilen der Bewegung, stets: „Umwelt retten heißt Kapitalismus abschaffen“. Dies beinhaltet auch die Kritik an der Sinnhaftigkeit von parlamentarischen Wahlen, bei der nur kapitalistische Parteien zur Wahl stehen.
Warum wir diese Position einnehmen, wollen wir im Folgenden nochmal darlegen.
Wirtschaftsystem
Seit dem globalen Erstarken des Kapitalismus vor etwa 200 Jahren wird systematisch Raubbau an der Natur betrieben. Dabei wird nicht nur die Umwelt des Menschen, sondern auch der Mensch selbst extrem ausgebeutet. Dies sind die Folgen des Wirtschaftssystems, in welchem die Interessen der Klasse, die die Produktionsmittel besitzt, einzig auf die Steigerung ihres Profits ausgerichtet ist. Um die eigenen Produkte möglichst günstig herstellen und verkaufen zu können werden selbst grundlegende Menschenrechte, wie das Recht auf Wohnen, Essen und gesellschaftlicher Teilhabe ignoriert und der Umweltschutz ganz hintenangestellt. Dies geschieht auch aufgrund der Tatsache, dass reiche Menschen am wenigsten unter der Klimakrise leiden und leiden werden.
Überproduktion
Die systematische Überproduktion im Kapitalismus führt des Weiteren in regelmäßigen Abständen zu weltweiten Wirtschaftskrisen. Der vom Staat propagierte unendliche Wirtschaftswachstum bricht dabei in sich zusammen und wird nur durch die imperialistische Ausbeutung der Arbeiter:innen und der Natur abgefangen. Während in diesen Phasen die Verluste auf die Klasse der Arbeiter:innen abgewälzt werden, werden in den Phasen des Aufschwungs die Profite an die Klasse der Kapitalist:innen ausgeschüttet.
Kostenverteilung
Dies passiert auch durch die vom Staat und den bürgerlichen Medien angepriesene Überwindung der Klimakrise durch Innovationen und technologischen Fortschritt. Damit soll einerseits die Deregulierung des Marktes und der Abbau der Rechte der Arbeiter:innen begründet werden, andererseits werden die Kosten der Krise, beispielsweise durch eine CO2-Steuer, der Arbeiter:innenklasse aufgebunden. Allerdings werden, auch mit technologischem Fortschritt, die verfügbaren Ressourcen weiterhin komplett ausgeschöpft werden und die Klimakrise befeuert.
Wahlen
Vor der nun anstehenden Bundestagswahl werden Parteien wie die Grünen im öffentlichen Diskurs als klimarettende Partei dargestellt. Da aber selbst deutlich progressivere und radikalere Parteien im parlamentarischen System in den Schranken des kapitalistischen Systems handeln, kann die Klimakrise durch Wahlen nicht nachhaltig abgewendet werden und befeuert nur weitere Krisen in der Zukunft.
Unser Apell zur Bundestagswahl ist deshalb: Organisiert euch und werdet aktiv im außerparlamentarischen Kampf gegen die Klimakrise und gegen den Kapitalismus!
