Gemeinsamer Aufruf der Internationalen Jugend, dem Frauenkollektiv, dem Studierendenkollektiv und dem Solidaritätsnetzwerk
Auch im zweiten Coronajahr befinden wir uns mitten in einer der schwersten Wirtschaftskrisen der kapitalistischen Geschichte. Der Kapitalismus bringt sie gesetzmäßig hervor und der Staat sowie die Unternehmen versuchen diese Krisen immer auf unseren Rücken abzuwälzen. Wir, das sind die Arbeiter:innen, kleinen Selbstständigen, Erwerbslosen, Jugendlichen, Frauen, Migrant:innen und Rentner:innen.
Schon jetzt gibt es eine lange Liste der durchgesetzten und geplanten Angriffe auf unseren Lebensstandard. Bereits seit 2019 rollt eine Welle von angekündigten und vollzogenen Entlassungen durch das Land. Trotz massiver Subventionen des Staates an einige Konzerne werden tagtäglich hunderte und tausende Arbeitsplätze abgebaut. Der Staat wird die Gelder für die Subventionen am Ende des Tages über angehobene Steuern wieder einholen. Das sind nicht die Steuern der Konzerne, sondern Steuern, die er uns mit Steuererhöhungen aus der Tasche ziehen wird.
Schon jetzt fordern die Kapitalist:innenverbände staatliche Sparprogramme, um die enormen Kosten der Anti-Krisenmaßnahmen wieder reinzuholen. Dabei besteht wenig Zweifel, wo der Rotstift angesetzt werden soll: bei Sozialleistungen, sowie bei Förderung von Kultur, Bildung und Sport.
Genug Geld hingegen ist scheinbar auch in dieser schweren Krise für das Militär da. Hier wird, wie schon in den letzten Jahren, weiter aufgerüstet. Die „wirtschaftlichen Interessen“ wollen schließlich mit handfesten Argumenten in Afghanistan und vor den Küsten Afrikas verteidigt werden.
Die Maßnahmen haben eine klare Zielsetzung gemeinsam. Wir sollen für die Kosten dieser Krise bezahlen. Das ist nichts Neues in diesem System, doch eine Sache ist dieses Mal anders:
Parallel zur Wirtschaftskrise hat sich eine weltweite Pandemie entwickelt. Nach dem Willen der Regierung sollen wir auch die Kosten dieser Krise tragen.
Während die die großen Konzerne weiter wirtschaften können, werden wir tagtäglich ermahnt unsere Kontakte einzuschränken.
Home-Schooling, Home-Office und Quarantäne machen die Lage in beengten Wohnverhältnissen und vor allem für Frauen zunehmend unerträglich. Die Ausbeutung in großen Fabriken und Versandhäusern soll aber weitergehen, denn dort werden Profite erwirtschaftet.
Kleinen Selbständigen mutet der Staat zu, für die Dauer der Pandemie auf HartzIV-Niveau, also dem Existenzminimum, zu leben. Pharmakonzernen wie Biontech aber nimmt man nicht mal für die Dauer der Pandemie ihr Impfstoff-Patent und damit die Lizenz zum Gelddrucken weg.
Es wird Zeit, dass wir uns nicht mehr von den Behauptungen der Regierung, sie wolle nur unser bestes, hinters Licht führen lassen. Wann, wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt, auf die Straßen zu gehen für unsere Interessen? Welcher Tag, wenn nicht der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiter:innenklasse, ist der Tag, an dem wir unsere Wut und unsere Zukunftsängste in Energie verwandeln und auf die Straße tragen müssen?
Deswegen:
Heraus zum 1. Mai!
