Bei Ende Gelände haben im Sommer über 6.000 Personen gemeinsam für einen schnellen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung protestiert. Im rheinischen Braunkohlerevier haben sie Kohlegruben und Bagger besetzt. Die Produktion wurde zwar nur für wenige Tage gestört, aber das wichtigste an Ende Gelände ist ohnehin, dass es zu einem Symbol für den radikalen und massenhaften Widerstand gegen die Zerstörung der Umwelt geworden ist.
Nach der Veröffentlichung der Beschlüsse zum sogenannten „Klimapaket“ der Bundesregierung hat Ende Gelände nun vom 29.11. bis zum 1.12. Proteste im zweiten großen deutschen Braunkohlerevier – der Lausitz – angekündigt. Auch wir werden dort wieder dabei sein und uns an den Protesten beteiligen.
In der Lausitz wird die Frage Umwelt oder Arbeit scharf diskutiert und das eine dem anderen gegenüber gestellt. Bereits der absolut nicht ausreichende Beschluss 2038 aus der Kohle auszusteigen, ruft heftige Proteste hervor. Gerade die AfD nutzt diese Stimmung und konnte unter anderem damit bei der Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg, besonders in der Lausitz punkten.
Seit der Wiedervereinigung 1990 ist es wirtschaftlich mit der Region bergab gegangen. Über die letzten 30 Jahre ist die Zahl der Beschäftigten im Braunkohlebergbau von einst über 80.000 bereits erheblich gesunken. Viele jüngere Menschen haben die Region verlassen, weil sie keine Perspektiven geboten hat. Dennoch bleibt die Braunkohlebranche einer der letzten großen Arbeitgeber in der Region.
Die Menschen haben Recht, wenn sie die billigen Versprechungen von einem „Strukturwandel“ und der gezielten Ansiedlung neuer Unternehmen, als Ersatz für den Wegfall der Braunkohle nicht akzeptieren. Warum auch? Im Kapitalismus machen nicht die Unternehmen, was der Staat will – höchstens umgekehrt.
Unsere Schlussfolgerung ist aber nicht, dass wir uns dem Geschrei der Faschist*innen, dass die Zerstörung der Umwelt nur ein Lügenmärchen sei, anschließen und auch nicht dass wir uns vor den Karren von Kohlekonzernen wie der LEAG (in der Lausitz) spannen lassen, die um einen Aufschub des Ausstiegs betteln. Die Frage darf nicht lauten: Umweltschutz oder Arbeitsplatz? Sondern Umweltschutz muss Hand in Hand mit den Interessen der Arbeiter*innen als ganzes gehen.
Weil wir davon überzeugt sind, werden wir Ende des Jahres bei den Aktionen teilnehmen und laden euch ein, das mit uns gemeinsam zu tun. Wir werden vor Ort deutlich machen, dass ein Stopp der Umweltzerstörung offensichtlich gegen die Interessen der Energiekonzerne durchgesetzt werden muss, aber auch, dass er nicht auf Kosten der Arbeiter*Innen erfolgen darf.
Umweltschutz ist Überlebenskampf!
Kommt vom 29. November bis zum 1. Dezember in die Lausitz!
